In Niedersachsen beginnen an der Grenze zu den Niederlanden am Montagmorgen die angekündigten stationären Kontrollen. Von Mitternacht an sind zusätzliche Bundespolizisten im Einsatz, die auf niedersächsischer Seite Einreisende aus Richtung Niederlande überprüfen.
Feste Kontrollstellen werden auf der Autobahn A30 bei Bad Bentheim, der Autobahn A280 bei Bunde und der Bundesstraße 402 bei Schöninghsdorf in Höhe Meppen eingerichtet, wie ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Hannover mitteilte. Zudem seien im grenznahen Raum zu den Niederlanden auch auf den Nebenstraßen Fahndungsmaßnahmen angekündigt.
Kontrollen auch im Bahnverkehr
Auch der grenzüberschreitende Bahnverkehr werde verstärkt kontrolliert. Dabei sollen die Auswirkungen auf Pendler sowie den weiteren Personen- und Warenverkehr laut Bundespolizei möglichst gering gehalten werden. Reisende sollten Personalausweise oder Reisepässe sowie, falls erforderlich, Aufenthaltstitel beim Grenzübertritt griffbereit halten.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte in der vergangenen Woche angeordnet, dass es ab Montag an allen Landesgrenzen stationäre Kontrollen geben soll. Das betrifft Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. An den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es solche Kontrollen bereits. Sie sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen.
Schutz vor Terrorismus und Kriminalität
Gründe für diese Anordnung sind die weitere Begrenzung der irregulären Migration sowie der Schutz der inneren Sicherheit, insbesondere vor islamistischem Terrorismus sowie schwerer grenzüberschreitender Kriminalität.
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