Grünen-Chefin verurteilt iranische Angriffe auf Israel

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat die iranischen Angriffe auf Israel scharf verurteilt. Das Mullah-Regime im Iran nehme einen Flächenbrand in der Region mit verheerenden Folgen in Kauf, sagte sie beim Parteitag der niedersächsischen Grünen am Sonntag. «Diese Drohnen kommen aus einem Land, das sich nichts anderes als die Zerstörung, die Tilgung Israels von der Landkarte zum Ziel gemacht hat.» Es gehe daher nicht um eine einzelne kriegerische Auseinandersetzung, es gehe um das Existenzrecht des jüdischen Staates, einen Schutzort für Jüdinnen und Juden weltweit. «Wir stehen solidarisch an der Seite Israels», so die Parteivorsitzende.

«Wir denken heute alle gemeinsam an die Menschen in Israel, an Jüdinnen und Juden weltweit, die Angst haben. Ich denke aber auch an die Menschen im Iran», führte sie in ihrer Rede aus, die mehrfach von lautem Applaus der Parteimitglieder unterbrochen wurde. Lang verwies auf iranische Aktivistinnen, auf die Frauen im Iran, die für ihre Freiheit kämpfen, für die Freiheit, selbst zu entscheiden, ob sie ein Kopftuch tragen oder nicht. Auch Männer dort setzten sich ein - für die Freiheit ihrer Töchter, ihrer Schwestern, ihrer Mütter. Es gehe um viel, denn das Mullah-Regime kämpfe gegen universelle Freiheiten.

Mit Blick auf die anstehende Europawahl und Landtagswahlen forderte sie einen starken Einsatz für die Demokratie, Mut und Zuversicht. «Wir wissen aus der Geschichte, dass Nazis nicht erst dann Macht bekommen, wenn sie tatsächliche Mehrheiten haben, sondern dass Nazis dort Macht bekommen, dass sie dort gefährlich werden, wo Demokraten passiv werden», sagte sie in ihrer Rede. Es sei daher wichtig, dass die Nazis aus der AfD aus dem ganzen Land Widerstand bekämen. «Die AfD will dieses Land destabilisieren», sagte sie und forderte die Parteimitglieder auf, im Wahlkampf auf die Straße zu gehen und mit den Menschen zu sprechen.

Einiges in Europa mache ihr Hoffnung und Mut. Mit Verweis etwa auf Polen sagte sie, ein Rechtsruck sei nicht in Stein gemeißelt, «Wir können demokratisch gewinnen hier in Europa.»

Zu dem Parteitag am Samstag und Sonntag hatten sich rund 230 Delegierte angemeldet. Die Veranstaltung stand unter dem Motto «Europa: Sozial, Gerecht & Demokratisch!». Neben der Europawahl wollten die Parteimitglieder auch über ein AfD-Verbot, Bildungsthemen und Umweltschutz beraten.