Demo gegen russische Beteiligung an Brennelementfertigung

Angesichts einer möglichen Kooperation zwischen einer russischen Atomenergiefirma und der Brennelementfabrik in Lingen haben Atomkraftgegner demonstriert. «Mit der heutigen Demo wollen wir die brandgefährlichen Atompläne für Lingen wieder in den Fokus rücken», sagte Alexander Vent vom Lingener Bündnis AgiEL (Atomkraftgegner und -Gegnerinnen im Emsland) laut einer Mitteilung. Nach Angaben der Polizei demonstrierten rund 100 Menschen in der Stadt im Emsland.

In Lingen werden seit mehr als vier Jahrzehnten Brennelemente für Atomkraftwerke in Europa hergestellt. Die Firma Advanced Nuclear Fuels (ANF) soll dort künftig auch Brennelemente für osteuropäische Atomkraftwerke sowjetischer Bauart herstellen. Damit sollen Kraftwerke in Osteuropa unabhängiger gemacht werden von Lieferungen aus Russland. Um den russischen Brennelementtyp fertigen zu können, will der französische ANF-Mutterkonzern Framatome eine Kooperation mit einer Tochterfirma des russischen Staatsatomkonzerns Rosatom eingehen.

Aus Sicht der Atomkraftgegner bedeute eine Zusammenarbeit mit dem russischen Staatskonzern, sich langfristig vom Wohlwollen des Kremls abhängig zu machen. Das geplante russisch-französische Gemeinschaftsunternehmen gefährde nach Ansicht der Anti-Atomgruppen die innere und äußere Sicherheit Deutschlands. 

ANF weist Vorwürfe zurück

ANF weist die Vorwürfe zurück. «Leider werden diese Gerüchte immer wieder verbreitet», sagte der Leiter der Brennelementfertigung, Andreas Hoff. Mitarbeiter der Tochterfirma des russischen Staatsatomkonzerns Rosatom hätten keinen Zugang zum Werk und würden ihn auch in Zukunft nicht haben. 

Im April dieses Jahres habe es eine mehrwöchige Schulung an Maschinen und Anlagen ohne Uran gegeben, «weit abseits des Werks». Darüber habe Framatome den niedersächsischen Umweltminister Christian Meyer (Grüne) und weitere Politiker im Vorfeld informiert, sagte Hoff.

Rund 11.000 Einwendungen – Erörterungstermin im November

Zudem machte das Bündnis auf einen vom Umweltministerium geplanten Erörterungstermin aufmerksam. Am 20. November sollen in den Emslandhallen rund 11.000 Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. «Bei einem Großteil handelt es sich um Einwendungen, die den Antrag der ANF insbesondere im Hinblick auf die geplante Kooperation mit Russland kritisch bewerten», teilte das Ministerium mit. 

Der Umweltminister hatte mehrfach gesagt, dass es keinen Sicherheitsrabatt geben dürfe. Auf die Frage, warum das Ministerium den Antrag nicht ablehne, hieß es: «In einem Rechtsstaat ist es legitim, einen Antrag zur Anpassung der Produktion zu stellen.» Auch wenn erhebliche politische Bedenken bestünden, könne ein gestellter Antrag nicht willkürlich abgelehnt werden, sondern müsse nach geltendem Atomrecht bearbeitet werden.