Trittin: Demokratie in Deutschland ist stabil

Der ehemalige niedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat die Demokratie in Deutschland gewürdigt. «Während überall das Hoffähigmachen von Antidemokraten fortschreitet, ist Deutschland vergleichsweise stabil», sagte der langjährige Grünen-Politiker, der kürzlich seine Autobiografie in Göttingen vorstellte. Die Bundesrepublik sei heute ein Stabilitätsanker der Demokratie in Europa.

Nichtsdestotrotz habe er Sorge wegen der Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Der Verfassungsschutz stuft die AfD-Landesverbände in den beiden Bundesländern als gesichert rechtsextremistisch ein. Trittin warnte davor, Koalitionen mit Faschisten einzugehen. «Mehrheiten für die Faschisten waren nie Mehrheiten der Faschisten, sondern sie sind ihnen immer übertragen worden mit dem gleichbleibenden Argument: Die werden sich an der Macht schon entzaubern», sagte Trittin. Das habe sich in der Vergangenheit immer gerächt.

Er habe aber den Eindruck, dass die demokratischen Parteien sich ihrer Verantwortung bewusst seien. «Diese Grundüberzeugung, dass man Faschisten keine Macht überträgt, die trägt in Deutschland noch und das ist ein Unterschied von Deutschland zu anderen Ländern Europas.» In der Praxis sei diese Auffassung «weiterentwickelt, als es manchmal in Gillamoos oder anderswo auf Wahlveranstaltungen wirkt». Anfang September hatten CDU- und CSU-Politiker beim Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg unter anderem die Arbeit der Ampel-Koalition scharf kritisiert.

Abschied aus dem Bundestag

Der 70 Jahre alte Grünen-Politiker hatte sich im vergangenen Dezember nach 25 Jahren aus dem Bundestag verabschiedet. Er hatte dort seit dem Jahr 1998 den Wahlkreis Göttingen vertreten. Während seiner politischen Laufbahn war er unter Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten in Niedersachsen und später unter Bundeskanzler Schröder auch Bundesumweltminister. In der vergangenen Woche stellte er seine Autobiografie «Alles muss anders bleiben» in Göttingen vor.