Niedersachsens Ministerpräsident verteidigt Corona-Politik im Landtag

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die mit vielen Einschränkungen verbundene Politik während der Corona-Pandemie verteidigt. «Ich halte die Grundsatzentscheidungen, die damals getroffen worden sind, auch im Nachhinein für richtig», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Landtag in Hannover. Bund und Länder seien sich einig gewesen, vor allem Leben retten zu wollen. «Das ist übrigens bis zum Schluss auch der Maßstab geblieben.»

Einige der davon ausgehend beschlossenen Maßnahmen seien im Rückblick allerdings kritisch zu reflektieren, sagte Weil. So sei es zwar geboten gewesen, im Bereich der Schulen mit maximaler Vorsicht vorzugehen - ob man die Einschränkungen früher hätte aufgeben sollen, sei heute aber sehr gut diskutabel. Ein moralisches Dilemma seien auch die Besuche bei Sterbenden gewesen. «Da haben wir schon im Laufe der Pandemie dazugelernt und das erleichtert», sagte der Regierungschef. «Keiner von uns hat sich die damaligen Entscheidungen leicht gemacht und weder wir noch die Wissenschaft wussten es besser.»

Der AfD-Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes hatte zuvor gefragt, für welche der Corona-Maßnahmen sich die Landesregierung bei der Bevölkerung entschuldigen wolle.

Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) sagte, Niedersachsen sei «verhältnismäßig gut» durch die Krise gekommen. So seien im Vergleich zu anderen Bundesländern relativ wenige Todesfälle zu verzeichnen gewesen.

Laut Ministerium sind in Niedersachsen 176 Todesfälle pro 100.000 Einwohner im Zusammenhang mit Covid-19 registriert worden, in Sachsen seien es hingegen 419 Todesfälle pro 100.000 Einwohner gewesen. Philippi wurde erst Anfang 2023, gegen Ende der Pandemie, Gesundheitsminister.