Bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten sieht Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens weiterhin große Herausforderungen. «In vielen Städten und Gemeinden ist der Wohnraum knapp. Insbesondere Kitas und Schulen stehen häufig vor großen Herausforderungen bei der Aufnahme der vielen geflüchteten Kinder und Jugendlichen», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.
Im vergangenen Jahr gab es Behrens zufolge rund 29.000 Asylerstanträge im Bundesland, das Jahr zuvor rund 23.000. «Aktuell können wir nicht wirklich prognostizieren, wie viele Geflüchtete kommen werden. Wir gehen derzeit davon aus, dass ähnlich viele Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung sind wie im Vorjahr. Wenn ich mich in der Welt umschaue, dann ist diese nicht sicherer geworden.»
Derzeit kämen knapp 500 Geflüchtete pro Woche nach Niedersachsen. «Das ist gemessen an dem, was wir im Herbst vergangenen Jahres hatten eher wenig», betonte Behrens.
Die Innenministerin bekräftigte das Ziel, dass die Erstaufnahmeeinrichtungen im Land inklusive Notunterkünfte auf etwa 20.000 Plätze ausgebaut werden sollen - derzeit sind es rund 17.000. Ursprünglich sollte dieser Wert schon im vergangenen Jahr erreicht werden. Zuletzt waren die Plätze der Erstaufnahmeeinrichtungen nicht voll belegt - Ende Januar waren es laut Landesaufnahmebehörde knapp 6000.
Behrens sagte, es brauche immer den Schulterschluss mit einer Kommune, wenn eine Erstaufnahmeeinrichtung geplant sei. «Diese Gespräche mit den Kommunen gestalten sich sehr aufwendig. Die Bereitschaft, Geflüchtete in der eigenen Nachbarschaft aufzunehmen, ist bei Teilen der Bevölkerung nicht so groß. Daher ist es ein sehr mühsamer Prozess, diese Standorte aufzubauen.»
Weiter sagte die Innenministerin, man wolle künftig nur die Geflüchteten auf die Kommunen verteilen, die eine Bleibeperspektive hätten. «Diejenigen, die keine Bleibeperspektive haben, werden so lange wie rechtlich möglich in der Landesaufnahmebehörde untergebracht. Auch um den Kommunen mehr Luft zu geben. Und es ist wichtig, um Rückführungen zügiger organisieren zu können.»
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