Weniger Straftäter in den Irak abgeschoben

Bei dem Abschiebeflug aus Niedersachsen in den Irak sind weniger Straftäter abgeschoben worden, als das Land zunächst mitgeteilt hat. Von den 16 Männern, die aus Niedersachsen kamen, waren lediglich 7 Straftäter, nicht 9, wie ein Sprecher des Innenministeriums mitteilte. 

Am Montag war demnach irrtümlich die Zahl der Menschen, die aus Abschiebungshaft abgeschoben wurden, mit der Zahl der Straftäter gleichgesetzt worden. «Es ist aber so, dass nicht alle Menschen, die in Abschiebungshaft sind, per se auch Straftäter sind», sagte der Sprecher. Die Abschiebungshaft komme auch infrage, wenn ein Richter die Gefahr sehe, dass sich der Mensch der Abschiebung entziehen könnte. 

Zu den Straftaten, die die abgeschobenen Iraker begangen haben, machte das Ministerium auf Nachfrage keine Angaben.

Mit dem Flug wurden 47 Menschen aus elf Bundesländern in den Irak abgeschoben. «Die Personen waren gesetzlich zwingend abzuschieben, da sie die Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise innerhalb der ihnen gesetzten Frist nicht genutzt haben und ihre Ausreisepflicht somit vollziehbar geworden war», hieß es am Montag.