Hunderte Zurückweisungen bei Grenzkontrollen

Rund viereinhalb Monate nach dem Start der Kontrollen an der Grenze zu den Niederlanden hat die Bundespolizei in Niedersachsen mehr als 400 Menschen zurückgewiesen. Das teilte die Bundespolizei in Hannover mit. Demnach stellten die Beamtinnen und Beamten seit dem Beginn der Kontrollen am 16. September bis zum 2. Februar insgesamt 708 unerlaubte Einreisen fest - in 462 Fällen wurden Menschen zurückgewiesen.

Von einer unerlaubten Einreise spricht die Polizei, wenn ein Ausländer ohne gültigen Aufenthaltstitel die Grenze überqueren will. Zurückweisungen sind nach Auffassung der Bundesregierung nur erlaubt, wenn jemand kein Asylbegehren äußert oder wenn für ihn eine zeitweilige Wiedereinreisesperre gilt. Das ist etwa der Fall, wenn jemand zuvor abgeschoben wurde, oder bei Menschen, die aus sogenannten sicheren Herkunftsländern kommen, wenn ihr Asylantrag zuvor bereits als «offensichtlich unbegründet» abgelehnt wurde.

Bislang wurden im Rahmen der Grenzkontrollen laut der Bundespolizei zudem 22 mutmaßliche Schleuser festgenommen. In 212 Fällen wurde gegen Einreisende ein offener Haftbefehl vollstreckt. Bei 36 Menschen lag eine Wiedereinreisesperre vor. 

Kontrollstellen bei Bad Bentheim und Bunde

Die stationären Kontrollen der Bundespolizei gibt es auf Anordnung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an allen deutschen Landesgrenzen. An der deutsch-niederländischen Grenze in Niedersachsen wurden feste Kontrollstellen auf der Autobahn 30 bei Bad Bentheim, der A280 bei Bunde und der Bundesstraße 402 bei Schöninghsdorf (Höhe Meppen) eingerichtet. Außerdem kontrollieren Beamte Einreisende stichprobenartig. Im Dezember hatten auch die Niederlande an ihrer Seite der Grenze mit Kontrollen begonnen.

Im Schengen-Raum sind Grenzkontrollen normalerweise nicht vorgesehen. Bundesinnenministerin Faeser begründete die Anordnung stationärer Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen gegenüber der EU-Kommission mit irregulärer Migration sowie dem Schutz vor islamistischen Terroristen und grenzüberschreitender Kriminalität.