Steinmeier in Munster: «Wir brauchen eine starke Bundeswehr»

Die veränderte Sicherheitslage in Europa und der Heimatschutz haben als zentrale Themen einen Truppenbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Niedersachsen bestimmt. In Munster im Heidekreis hob er am Donnerstag die Bedeutung der Verteidigungsbereitschaft Deutschlands angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine hervor. «Ich halte es für richtig und notwendig, dass wir der Landes- und Bündnisverteidigung noch stärkeren Raum einräumen - und das auch in der Ausbildung», sagte Steinmeier.

Seit zwei Jahren schon führe Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. «Sicherheit in Europa ist keine Selbstverständlichkeit mehr», sagte Steinmeier. Auf dem Truppenübungsplatz informierte sich der Bundespräsident über die Ausbildung des Führungsnachwuchses der Panzer-, Panzergrenadier- und Heeresaufklärungstruppe.

Im Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten habe er gespürt, dass die gestiegene Sensibilität für Sicherheit auch die Akzeptanz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit wachsen lasse, sagte Steinmeier im Anschluss. Er sei beeindruckt von der Präzision der Ausbildung sowie von der Leistungsfähigkeit und Motivation der Soldatinnen und Soldaten. «Wir brauchen eine starke Bundeswehr», betonte er.

Angesprochen auf die diskutierte Wiedereinführung der Wehrpflicht sagte der Bundespräsident, derzeit seien verschiedene Modelle im Gespräch. Er erwarte, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) «in überschaubarer Zeit» Vorschläge mache. «Ich kann mir vorstellen, dass man auch aus den Überlegungen der sozialen Pflichtzeit und unterschiedlichen Wehrdienstmodellen kombinierte Modelle schaffen kann», sagte er. Steinmeier wirbt seit 2022 für seine Idee der sogenannten sozialen Pflichtzeit. Sie soll sechs bis zwölf Monate betragen und in unterschiedlichen Phasen des Lebens absolviert werden können. Dabei könnte die Bundeswehr dann eine Option neben anderen Tätigkeiten etwa im sozialen Bereich sein.

In Munster ließ sich der Bundespräsident zudem die Arbeit der Heimatschutzkräfte in Verantwortung des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr zeigen. Die Heimatschutzkräfte sind für den Schutz wichtiger Infrastruktur zuständig - dazu gehören zum Beispiel Munitions- und Materiallager, aber auch Seehäfen und Verladebahnhöfe. «Heimatschutzkräfte haben einen wichtigen Auftrag für den Fall, dass es zur Verteidigung des Bündnisgebietes kommen würde und die aktiven Soldaten irgendwo an der Ostflanke eingesetzt würden», sagte Steinmeier. Er freue sich, dass die Bereitschaft zum Engagement bei den Heimatschutzkräften steige.

Bei der Übung «National Guardian» erarbeiten die Heimatschutzkräfte an verschiedenen Orten, wie eigene und verbündete Streitkräfte auf dem Marsch ins Baltikum durch Kräfte des Heimatschutzes unterstützt werden können. In Niedersachsen steht etwa die Sicherung des Flughafens Nienburg auf dem Programm. Die Übung ist Teil der Übungsserie «Quadriga 2024».

Das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr ist für die Aufgaben der Bundeswehr im Inland zuständig. Es verantwortet den «Operationsplan Deutschland», einen gesamtstaatlichen Verteidigungsplan, der dem Verteidigungsministerium Ende März dieses Jahres vorgelegt wurde. Das in den Details geheime Dokument ist Deutschlands erster umfassender Verteidigungsplan seit dem Kalten Krieg und soll laufend aktualisiert werden.