Minister: Entscheidung zu Erdgasförderung zu begrüßen

Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) sieht das umstrittene Erdgasförderprojekt vor der Nordseeinsel Borkum vor dem Aus, falls ein von einem niederländischen Gericht bestätigter Baustopp weiter Bestand haben sollte. Das Verwaltungsgericht in Den Haag hatte am Donnerstag Bauarbeiten für die Errichtung einer Bohrplattform untersagt und damit eine einstweilige Verfügung aus dem vergangenen Jahr bestätigt. «Das niederländische Urteil ist nun genau zu prüfen. Klar ist aber: Sollte der Baustopp für die Plattform Bestand haben, kann es auch keine Förderung im deutschen Teil der Nordsee geben», sagte Meyer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Das niederländische Energieunternehmen One-Dyas plant, aus einem Feld vor den beiden Nordseeinseln Borkum und Schiermonnikoog Erdgas zu fördern. Gefördert werden soll sowohl in niederländischen als auch in deutschen Hoheitsgebieten. Der Baustopp bezieht sich dem Urteil zufolge allein auf die Errichtung einer Bohrplattform. Die Genehmigung zur Gasförderung des niederländischen Wirtschaftsministeriums ist von dem Urteil nicht betroffen. Gegen die Pläne hatte ein Bündnis um die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geklagt.

Umweltminister Meyer sagte, die Gerichtsentscheidung sei zu respektieren. «Für das Weltnaturerbe Wattenmeer, dessen Erhalt die Unesco wegen der geplanten Öl- und Gasbohrungen gerade prüft, ist die Entscheidung in den Niederlanden zu begrüßen - auch und vor allem aus Sicht von Klima- und Umweltschutz.»

Meyer verwies darauf, dass eine Genehmigung für das umstrittene Vorhaben nahe dem Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer nur erteilt werden könne, wenn Gefahren für die Umwelt, das Weltnaturerbe und Borkum ausgeschlossen seien. Für die Bohrungen sind Genehmigungen aus den Niederlanden und Deutschland notwendig. Auf deutscher Seite läuft das Genehmigungsverfahren noch. In diesem Verfahren gelte ein «Höchstmaß an Umwelt- und Naturschutz», sagte Meyer. Viele Fragen seien dabei noch offen.

«Eine Notwendigkeit der Förderung von Erdgas vor der niedersächsischen Küste liegt aus Sicht des Umweltministeriums und vor dem Hintergrund der niedersächsischen Klimaziele grundsätzlich nicht mehr vor», sagte Meyer, der auch Energieminister in Niedersachsen ist.