Ministerpräsident Weil bevorzugt den Begriff 'verteidigungsfähig' gegenüber 'kriegstüchtig'

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil macht sich die Formulierung seines Parteifreunds Boris Pistorius, Deutschland müsse kriegstüchtig werden, nicht zu eigen. «Ich bevorzuge den Begriff "verteidigungsfähig", weil er zum Ausdruck bringt, dass Deutschland niemals offensive Motive haben darf, sondern immer nur defensive», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Verteidigungsminister Pistorius sei es mit seinem Satz aber gelungen, die Menschen aufzurütteln.

Pistorius war unter Weil zehn Jahre lang niedersächsischer Innenminister, die Politiker sind befreundet. «Was ich politisch an ihm sehr schätze, ist, dass er Autorität und Nahbarkeit gleichzeitig ausstrahlt. Das ist in dieser Mischung sehr selten», sagte Weil, der dennoch Kanzler Olaf Scholz für den richtigen SPD-Spitzenkandidaten hält.

«Olaf Scholz hat in vielen Ämtern bewiesen, wie nervenstark er ist und dass er gerade Krisen sehr gut meistern kann», sagte Weil. «Bei allem Respekt, Friedrich Merz hat noch an keinem einzigen Tag in seinem Leben Regierungsverantwortung gehabt. Das Kanzleramt ist zu wichtig, um es mit dem Regieren einmal auszuprobieren.»

«Wir haben die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt»

Der Ministerpräsident sagte weiter, noch vor drei Jahren hätte er sich nicht vorstellen können, dass die Bundeswehr einen solch hohen Stellenwert bekommen könnte, wie sie ihn heute hat. «Wahrscheinlich waren wir in Deutschland ein Stück weit naiv. Der Angriff auf die Ukraine hat uns wirklich die Augen geöffnet», räumte Weil ein. 

«Wir haben die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt und das rächt sich. Wir müssen die Stärkung der Bundeswehr daher unbedingt fortsetzen. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro war ein Anfang, aber auch nicht mehr.»

Angesprochen auf die deutschen Waffenlieferungen für die Ukraine sagte Weil, Kanzler Scholz verhalte sich sehr umsichtig. «Er hat vom ersten Tag an gesagt, wir werden helfen, aber wir werden auch immer dafür sorgen, dass wir nicht zu einer Eskalation beitragen. Das finde ich richtig und das entspricht der Stimmung vieler Menschen», sagte Weil. Eine Bundesregierung dürfe keine zusätzlichen Risiken für Deutschland schaffen.

Im Bundestag steht heute eine Regierungsbefragung mit Pistorius auf der Tagesordnung.