Bei einer Nahost-Friedensdemonstration in Hannover hat es nach Angaben der Polizei antisemitische Rufe gegeben. Die Einsatzkräfte hätten sofort reagiert und den Redner darauf hingewiesen, derartige Ausrufe zu unterlassen, teilte die Polizei auf der Plattform X mit. Der Redebeitrag werde rechtlich geprüft, gegen den Mann werde ermittelt, betonte ein Polizeisprecher. «Entgegen mancher Social-Media-Kommentare sind wir auf dem Auge nicht blind.»
Redner soll über Angriffe auf israelische Fans gejubelt haben
Die Polizei verwies auf im Netz kursierende Videos, die Szenen der Demonstration zeigen sollen. Darin ist ein Redner zu hören, der sich positiv über Angriffe auf Israelis in Amsterdam äußert. Der Mann, dessen Alter zunächst unklar war, soll die Angriffe auf die israelischen Fans nach den Worten des Sprechers «bejubelt» haben.
Angriffe auf Israelis am Rande eines Spiels in der Europa League zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv hatten in der Nacht zum Freitag international Empörung ausgelöst. Vorwiegend jugendliche Täter machten laut Behördenangaben zielgerichtet Jagd auf Israelis.
CDU-Chef Oppelt: «Judenhass-Demos» verbieten
Hannovers CDU-Chef Maximilian Oppelt forderte via Facebook, «diese Judenhass-Demos» künftig zu verbieten: «Wir dürfen uns das als Stadtgesellschaft keinen Tag länger bieten lassen», betonte er. «Es ist doch offensichtlich, dass auf diesen Demos fortgesetzt zur Begehung von Straftaten aufgerufen wird, antisemitische und verfassungsfeindliche Parolen gerufen und Gewalt ausgeübt wird, folglich müssen diese Aufzüge künftig verboten werden.»
An der Friedensdemonstration am Samstagnachmittag in Hannover beteiligten sich nach Polizeiangaben «in der Spitze» rund 75 Menschen. Es sei eine wiederkehrende Versammlung. Der Mann wurde den Angaben zufolge «unmissverständlich angewiesen», derartige Aussagen zu unterlassen, auch im Gespräch mit der Versammlungsleitung wurden entsprechende Äußerungen untersagt. Ermittelt wird gegen den Redner wegen des mutmaßlichen Belohnens und der Billigung von Straftaten. Die zuständige Staatsanwaltschaft Hannover prüft laut Polizei die Äußerungen des Mannes.
Polizei positioniert sich gegen Antisemitismus
«Die Polizei positioniert sich klar und eindeutig gegen jedwede Form des Antisemitismus», betonte die Präsidentin der Polizeidirektion Hannover, Gwendolin von der Osten. Sie erklärte: «Es wurden daher auch umgehend alle rechtlich gebotenen und möglichen Maßnahmen ergriffen. Die Einsatzkräfte haben somit nach der geltenden Rechtslage gehandelt.»
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