Angesichts schwankender Energiepreise geht Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies davon aus, dass Kohlekraftwerke noch länger für die Stromproduktion benötigt werden. «Wir werden sie nicht krampfhaft und um jeden Preis 2030 abschalten dürfen. Nicht ein definierter, theoretischer Zeitpunkt darf die Grundlage sein, sondern die praktischen Erfordernisse», sagte der SPD-Politiker der «Nordwest-Zeitung». Lies sprach sich zugleich dafür aus, den Bau neuer Gaskraftwerke voranzubringen, da Strom aus Wind- und Solarenergie die nötige Grundlast derzeit nicht decken könne.
Nach Plänen der Bundesregierung soll neben dem Ausbau von erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne auch neue Gaskraftwerke gebaut werden, die die Kohlekraftwerke ersetzen. Bislang ist ein um acht Jahre auf 2030 vorgezogener Ausstieg nur im Rheinischen Revier beschlossen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnete zuletzt auch mit einem vorgezogenen, marktgetriebenen Kohleausstieg in Ostdeutschland.
Lies: Ausbau von Gaskraftwerken voranbringen
«Solange wir nicht in der Lage sind, ein System vorzuhalten, das stabile Preise garantiert, können wir keine Kohlekraftwerke abschalten», sagte Lies auch der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortsicherheit müssten demnach an die erste Stelle gesetzt werden. «Und angesichts der aktuellen Lage wäre es zunehmend unehrlich zu sagen, ein Kohleausstieg 2030 wäre sicher zu schaffen. Das schaffen wir nicht, wenn wir den Ausbau der Gaskraftwerke nicht voranbringen.»
Der Wirtschaftsminister forderte den Berichten zufolge zudem, Stromnetze und erneuerbare Energien auszubauen sowie Netzentgelte beim Strompreis zu senken.
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