Immer mehr Hasspostings in Niedersachsen angezeigt

Immer mehr Hasspostings in Niedersachsen werden angezeigt. Bei der Zentralstelle für Hasskriminalität bei der Staatsanwaltschaft Göttingen gingen 3.532 Anzeigen zwischen Juli 2023 und Juni 2024, wie die Behörde mitteilte. Im Vergleichszeitraum zwei Jahre zuvor lag die Zahl noch bei 1.136. Die Tendenz sei weiter steigend, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Seit Juli seien bereits wieder 2.523 Anzeigen eingegangen (Stand: 17. Dezember).

Gründe für den Anstieg seien unter anderem eine zunehmende Verrohung der Sprache im Internet, aber auch, dass mehr Fälle von Hasskriminalität angezeigt würden, sagte der Sprecher. Durch Online-Meldeportale seien Anzeigen in den vergangenen Jahren auch einfacher geworden. Als Reaktion darauf wurde das Personal der Zentralstelle in diesem Jahr um zwei weitere Staatsanwaltsstellen und eine weitere Informatiker-Stelle erweitert. Eine zusätzliche Oberstaatsanwaltsstelle soll zudem noch als zehnte Stelle besetzt werden.

Erst kürzlich gab es einen bundesweiten Aktionstag bei dem mehr als fünfzig Wohnungen unter anderem in Niedersachsen durchsucht wurden. Grundlage für die Durchsuchungen waren mehr als 90 Ermittlungsverfahren wegen Hasspostings mit vor allem antisemitischen Inhalten.

Mehr antisemitische Inhalte

Bei circa 80 Prozent der angezeigten Hasskommentare in Niedersachsen handelt es sich um politisch motivierte Taten wie Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten oder Verleumdung von Politikern. In den restlichen Fällen gehe es etwa um allgemeine Beleidigungen, Bedrohungen oder Religionsbeschimpfungen.

Zuletzt wurden den Angaben nach viele Hasskommentare angezeigt, in denen es um die Flüchtlingssituation, den Krieg in der Ukraine sowie im Nahen Osten geht. Zudem sei ein Anstieg antisemitischer Inhalte zu beobachten.

Gesunken ist unterdessen der Anteil der Anzeigen, die in eine Anklage oder einen Strafbefehl münden. Inzwischen sind es laut der Staatsanwaltschaft Göttingen rund 20 Prozent. Im Dezember 2022 waren es noch etwa 28 Prozent. In gut 45 Prozent der Fälle wird das Verfahren eingestellt. Unverändert werden rund 25 Prozent der Anzeigen an andere Staatsanwaltschaften außerhalb Niedersachsens abgegeben. Die restlichen Verfahren werden etwa gegen eine Geldauflage eingestellt.