Niedersachsen hat kurz vor der Bundestagswahl einen neuen Landeswahlleiter bekommen: Die bisherige Amtsinhaberin Ulrike Sachs hat den Posten nach rund 13 Jahren zum Jahreswechsel niedergelegt. Sie ging in den Ruhestand. Auf Sachs folgt der 55 Jahre alte Jurist Markus Steinmetz, der zudem als Referatsleiter im Innenministerium arbeitet. Neuer Stellvertreter ist der Leiter der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters, Martin Leuschner.
«Durch seine Tätigkeit als Leiter der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters von 2005 bis 2010 und als Referatsleiter des für das Wahlrecht zuständigen Fachreferats ist Herr Steinmetz mit der Organisation landesweiter Wahlen sowie der Anwendung des Wahlrechts bestens vertraut», sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD).
Der Landeswahlleiter wird auf unbestimmte Zeit vom Ministerium berufen. Er ist als Cheforganisator auf Landesebene für die Vorbereitung, Durchführung und Ergebnisermittlung der Wahlen zum Landtag, zum Bundestag sowie zum Europäischen Parlament zuständig.
Die nächste Landtagswahl in Niedersachsen findet voraussichtlich 2027 statt. Bis dahin muss der Landtag den Zuschnitt der Wahlkreise noch neu ordnen. Das hat der Staatsgerichtshof in Bückeburg dem Parlament aufgetragen, weil der bisherige Zuschnitt nicht mehr den Bevölkerungsverhältnissen entspricht.
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