Verteidigungsminister Boris Pistorius verteidigt Aussage zur Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Formulierung verteidigt, dass die Bundeswehr kriegstüchtig werden müsse. Er verstehe, dass dieses Wort einige erschreckt habe und immer noch störe. Dies sei auch ein bisschen die Absicht gewesen, sagte der SPD-Politiker am Samstag beim Tag der Bundeswehr im niedersächsischen Faßberg. «Es ist notwendig, auch durch die richtigen Begriffe deutlich zu machen, worum es geht», fügte er hinzu.

Es gehe darum, einen Verteidigungskrieg führen zu können, wenn man angegriffen werde - «also vorbereitet zu sein auf das Schlimmste, um nicht damit konfrontiert zu werden», führte der Verteidigungsminister aus. Man müsse ankommen in der Zeitenwende und sich umstellen auf neue Herausforderungen und neue Bedrohungen.

Der Fliegerhorst Faßberg öffnete am Samstag wie acht andere Bundeswehr-Standorte in Deutschland seine Tore für interessiertes Publikum. Den Tag der Bundeswehr gibt es seit 2015, um interessierten Bürgern Gelegenheit zu geben, Blicke hinter den Kasernenzaun zu werfen.

In Hamburg beteiligte sich die Helmut-Schmidt-Universität am Tag der Bundeswehr und gab dabei unter anderem Einblicke in den Abwehrkampf gegen Massenvernichtungswaffen oder die Marineschifffahrt. Zudem stellten sich Fachleute der Diskussion zu sicherheitspolitischen Fragen.

In Rostock-Warnemünde öffnete der Marinestützpunkt Hohe Düne seine Tore für Besucher. Diese konnten Marineschiffe und Wehrtechnik besichtigen und am Mittag mitverfolgen, wie die Korvette «Ludwigshafen am Rhein» ihren Heimathafen mit Ziel Mittelmeer verließ. Das Schiff der Bundesmarine soll in den kommenden Monaten als Teil eines multilateralen Flottenverbandes den Seeraum vor der libanesischen Küste überwachen. Die seit 1978 dort laufende Mission gilt als eine der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen.

Zum Thema Wehrpflicht sagte Pistorius in dem Interview eines Bundeswehr-Livestreams, es gehe dabei um praktische Notwendigkeiten. Die alte Wehrpflichtarmee werde nicht wiederkommen. «Wir werden nicht jedes Jahr 400.000 junge Männer mustern und am Ende davon die Mehrheit einziehen.» Dafür habe man weder die Kapazität noch sei das zeitgemäß. «Aber wir brauchen insbesondere für die Aufwuchsfähigkeit im Verteidigungsfall eine stärkere Reserve. Und die gewinnt man gewöhnlich dadurch, dass mehr junge Männer und idealerweise auch junge Frauen ihren Wehrdienst leisten, idealerweise freiwillig», sagte Pistorius.

Seine mit Spannung erwarteten Pläne für eine neue Form des Wehrdienstes will der Minister in der kommenden Woche vorstellen, wie er zuletzt angekündigt hatte.