Die sich jüngst häufenden rassistische Parolen zu einem Partyhit stoßen bei Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens auf deutliche Kritik. «Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern es werden in jedem Fall strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.
Es sei zudem «schlicht menschenverachtend, sich so zu äußern und ganz und gar nicht witzig». Dafür gebe es keine Rechtfertigung, betonte die Ministerin.
Behrens zufolge hat es in Niedersachsen seit November vergangenen Jahres eine mittlere zweistellige Zahl von solchen Fällen gegeben. «Das darf man nicht verharmlosen und das tun wir auch nicht. Die Polizei in Niedersachsen geht allen Fällen sehr konsequent nach, sei es auf öffentlichen Festen oder nach Anzeigen im privaten Bereich.» Man nehme das sehr ernst und der Staatsschutz ermittle häufig erfolgreich. «Jeder, der so etwas grölt, muss damit rechnen, dass danach die Polizei vor der Tür steht», sagte Behrens.
Empörung nach Vorfall auf Sylt
Ein kurzes Video von einer Party in einem Lokal auf Sylt hatte im Mai bundesweit Empörung ausgelöst, weil Gäste zu dem Song «L’amour toujours» die rassistische Parole «Deutschland den Deutschen, Ausländer raus» gegrölt hatten. Seitdem häuften sich Berichte von ähnlichen Vorfällen. Das Phänomen einer inhaltlichen Umdichtung des Originaltexts mit rassistischen Gesängen ist im November 2023 bekanntgeworden, wie eine Sprecherin des Landeskriminalamtes (LKA) Ende Mai gesagt hatte. Bei der Verbreitung hätten soziale Netzwerke eine Rolle gespielt.
Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hatte Mitte Juli wegen des Singens der rassistischen Parole zu dem Partylied von Gigi D'Agostino zwei Jugendliche wegen Volksverhetzung angeklagt. Die beiden sollen im Mai auf einem Schützenfest im Landkreis Cloppenburg auf die Melodie des Lieds die Parole skandiert haben, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitgeteilt hatte.
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