Die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen niedersächsischen Landesverband gegründet. Sie sei sehr zuversichtlich, dass das BSW in Niedersachsen voll durchstarten und die Politik im Land positiv verändern werde, sagte Wagenknechts Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali beim Parteitag in Oldenburg. Am Samstag hatte das BSW bereits einen Landesverband in Bremen gegründet. Damit ist die junge Partei nun in neun Bundesländern mit einem Landesverband vertreten.
In Niedersachsen hat das BSW derzeit rund 60 Mitglieder, beim Parteitag waren knapp 50 anwesend, wie der frisch gewählte Landesgeschäftsführer Johannes Zang nach der Veranstaltung sagte. Die Presse war vom Parteitag weitgehend ausgeschlossen. Journalisten und Journalistinnen durften nur eine halbe Stunde zu Beginn am Vormittag und bei der Pressekonferenz am Nachmittag dabei sein. An der Spitze des Landesverbandes stehen der Mediziner Thorsten Renken und der bisherige Landesbeauftragte des BSW für Niedersachsen, Holger Onken.
Onken sagte, in Niedersachsen gebe es zahlreiche Probleme. Als Beispiele nannte er zu wenige Lehrer, zu wenige Polizisten und eine Krise bei Industriearbeitsplätzen. Er forderte ein Ende der Energiesanktionen gegen Russland und politische Hilfe für den angeschlagenen Autobauer Volkswagen. «VW ist systemrelevant», sagte er. Zum Thema VW verabschiedeten die Mitglieder auf dem Parteitag demnach eine Resolution mit Forderungen an die Landesregierung. Das Land Niedersachsen ist an VW beteiligt.
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
