Für die bessere Teilnahme an politischen Prozessen fordert die Niedersächsische Kinder- und Jugendkommission eine Landesstrategie für die Beteiligung von jungen Menschen. Ziel sei es, dadurch verschiedene Einzelmaßnahmen zur Teilhabe von Kindern und Jugendlichen besser miteinander zu vernetzen, sagte der Co-Vorsitzende der Kommission, Ben Meisborn, am Freitag in Hannover. Die Vorschläge des Gremiums sollen den Landtagsfraktionen und der Landesregierung vorgelegt werden. Die Kommission fordert, die Maßnahmen zeitig umzusetzen.
Die Kinder- und Jugendkommission wurde 2018 vom Landtag eingesetzt, Mitglieder sind die jugendpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen sowie sieben unabhängige Experten und Expertinnen. Auftrag des Rats ist es, die Regierung und den Landtag bei kinder- und jugendspezifischen Themen zu beraten.
Für die Umsetzung der Strategie sieht der Expertenrat vor allem die Landesregierung in der Verantwortung. «Diejenigen, die eine zentrale Rolle bei vielen politischen Prozessen einnehmen, sollen auch daran mitwirken, die Perspektiven junger Menschen in ihre Arbeit einzubeziehen», sagte Meisborn.
Beispielhaft nannte er den Jugendbeirat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, bei dem junge Menschen bei verschiedenen Themen mitwirkten. «Das zeigt, dass Kinder- und Jugendbeteiligung in vielen Politikbereichen möglich und sinnvoll ist.»
Außerdem forderte das Gremium, einen Kinder- und Jugendcheck einzuführen. Damit sollen die Auswirkungen von geplanten Gesetzen und weiteren Maßnahmen auf das Leben junger Menschen aufgezeigt werden. Diesen Check gebe es bereits auf Bundesebene sowie in Thüringen. Als dritte Forderung solle zudem eine Landesjugendkonferenz etabliert werden, bei dem Jugendliche ihre Belange einbringen könnten.
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